Aller au contenu principal

From the magazine SJZ-RSJ 5/2018 | p. 115-121 The following page is 115

Entwicklungen im Erbrecht / Le point sur le droit successoral

I. Gesetzgebung/Allgemeines1

Die beträchtliche Skepsis gegenüber dem bundesrätlichen Vorentwurf vom 4. März 2016 hat zu einem gewissen ­Innehalten, einer prise de conscience geführt, deren Ergebnisse abzuwarten sind; wann und in welchem Umfang (häppchenweise Revisionszuckungen oder Gesamtbetrachtung) eine Botschaft folgt (und ob deren Schwerpunkte noch mit der Motion Gutzwiller kompatibel sein werden), ist momentan offen.

Konkreter geht die SAMW «erbrechtsnah» sowohl die Demenzfrage wie den Umgang mit Sterben und Tod an2. Sodann liegt der Synthesebericht zum NFP 67 «Lebensende» vor3.

II. (Bundesgerichtliche) Rechtsprechung

Thematisch grob und chronologisch gruppiert sind folgende Entscheide erwähnenswert:

1. Auslegungsfragen

Zwei Klauseln eines zwischen Ehegatten und ihrem Sohn abgeschlossenen Erbverzichtsvertrages waren auf die Testierfreiheit des überlebenden Ehegatten hin auszulegen, nachdem die überlebende Ehegattin die Nachkommen des verzichtenden Sohnes in mehreren Verfügungen von…

[…]