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From the magazine SJZ-RSJ 1/2017 | p. 1-8 The following page is 1

Rechtsmittel gegen die Abweisung superprovisorischer Massnahmen

Bei besonderer Dringlichkeit besteht die Möglichkeit, vorsorgliche Massnahmen im einseitigen Verfahren zu erwirken. Der Autor geht der Frage nach, ob ein abgewiesenes superprovisorisch gestelltes Massnahmengesuch durch ein oberes Gericht überprüft werden kann, bevor das angerufene Gericht das kontradiktorische Verfahren einleitet. Er untersucht die Rechtsnatur des Massnahmenentscheids und zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen ein Zwischenentscheid auf dem Rechtsmittelweg angefochten werden kann, um einen unmittelbar drohenden Rechtsverlust zu verhindern. Da die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, empfehle es sich, bereits in das superprovisorische Massnahmengesuch den Antrag aufzunehmen, dass die Gegenpartei einstweilen nicht über das eingeleitete Verfahren zu orientieren sei. Zi.

En cas d’urgence particulière, il est possible d’obtenir des mesures provisionnelles dans une procédure unilatérale. L’auteur examine la question de savoir si un tribunal supérieur peut…

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