Suchergebnisse für VwVG-Kommentar

Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG)

Elf Jahre nach der Erstauflage ist im Januar 2019 im Dike Verlag in modernisiertem Layout die Zweitauflage des Kommentars zum Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG)…

Entwicklungen im Verwaltungsrecht / Le point sur le droit administratif

In BGE 144 II 273 ff. überträgt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Verjährung altrechtlicher Forderungen nach dem Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer¹ auf solche nach dem Mehrwertsteuergesetz.² Demnach ist die Verjährung zwar keine verfahrensrechtliche Vorschrift, welche aufgrund der «relativen Wertneutralität des Prozessrechts» – vorbehältlich abweichender gesetzlicher…

Bundesgericht, Urteil 2C_496/2021 vom 30. November 2021

Art. 52 Abs. 2 VwVG. Setzt das Gericht eine Nachfrist zur Verbesserung einer Beschwerdeschrift an, muss es berücksichtigen, dass dem Empfänger einer eingeschriebenen Sendung eine Abholfrist von…

Bundesgericht, Entscheid 12T_1/2022 vom 26. September 2022

Art. 2 Abs. 3 AufRBGer. Einer Aufsichtsanzeige eines Bundesverwaltungsrichters gegen verschiedene Mitglieder seines Gerichts mit der Begründung, man habe über ihn eine Fiche angelegt, wird keine…

Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG)

Das Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 («VwVG») regelt das Verfahren der Bundesverwaltung und externer Bundesstellen wie auch das Verfahren am Bundesverwaltungsgericht. Es wurde mit…

Urteil 5A_299/2016 vom 17. Januar 2017; BGE-Publikation

Aufgrund von Art. 190 BV kommt der verfassungsmässige Anspruch auf rechtliches Gehör nicht zum Tragen, wenn und soweit die Bundesgesetzgebung – wie in concreto mit Art…

Eine Auslegeordnung der elektronischen Verfahrensinstitute des VwVG des Bundes

Im Windschatten des Projekts Justitia 4.0 wird auch die Digitalisierung des Bundesverwaltungsverfahrens vorangetrieben. Bereits heute können die Parteien elektronisch Eingaben einreichen und die Behörden elektronisch Verfügungen eröffnen sowie das Akteneinsichtsrecht elektronisch gewähren. Diese Möglichkeiten werden in der Praxis aber nach wie vor gescheut. Eine Auslegeordnung macht die…

Rechtsschutz gegen Realakte: Bundesgericht schafft Klarheit

Die Verfahrensgesetze erlauben nur ausnahmsweise unmittelbaren Rechtsschutz gegen Realakte. Knüpft ein Grundrecht an das Vorliegen einer Verfügung an, kann eine Behörde zu dessen Schutz gezwungen sein, in Form einer Verfügung anstatt durch blossen Realakt zu handeln. Die Autoren klären anhand kürzlich ergangener Bundesgerichtsurteile die Frage, ob der Rechtsschutz gegen Realakte aufgrund einer…

Das Verbot des Überraschungsentscheids im schweizerischen Prozessrecht

Ein Überraschungsentscheid liegt vor, wenn das Gericht seinen Entscheid auf eine Sachverhaltsfeststellung stützt oder mit einer Rechtsnorm begründet, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen wurde, auf die sich die Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten. Dieser Beitrag verortet den Überraschungsentscheid in der schweizerischen…

Einflüsse der Digitalisierung auf das schweizerische Verwaltungsrecht

Der Autor zeigt auf, inwieweit sich das Verwaltungsverfahrensrecht und das materielle Verwaltungsrecht technologischen Einflüssen geöffnet haben und analysiert die in einem föderalen Staat dadurch entstehenden Reibungen und Hindernisse. Durch die Digitalisierung der Verwaltung ist für den Bürger der Zugang und der Verkehr mit der Verwaltung erleichtert worden, wobei die Realität noch immer vom…