Suchergebnisse für Unterhalt

Nachehelicher Unterhalt als Auslaufmodell

Im heutigen Scheidungsrecht spielt die Schuldfrage keine Rolle mehr. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für den Unterhaltsanspruch die in der Ehe gelebte Rollenteilung massgebend. Der Autor kritisiert die bundesgerichtliche Praxis, die der leichten Auflösbarkeit der Ehe eine unterhaltsrechtliche Systematik gegenüberstellt, die auf dem Prinzip der nachehelichen Solidarität beruhe. Diese…

Bundesgericht, Urteil 5A_90/2021 vom 1. Februar 2022

Art. 26 ZPO. Der Elternteil, der festgestellt haben will, dass er seinem Kind keinen Unterhalt schuldet, kann nicht den Klägergerichtsstand für sich beanspruchen.

Bundesgericht, Urteil 2C_180/2023 vom 21. November 2023

Art. 3 Anhang I FZA. Nachkommen, die älter als 21 Jahre sind, können sich nur so lange auf den Familiennachzug berufen, wie die Eltern ihnen effektiv Unterhalt gewähren.

Urteil 5A_776/2015 vom 4. Februar 2015; keine BGE-Publikation

«Die Unterhaltspflicht und der Anspruch auf grundsätzlich gleiche Teilhabe an der unter den Ehegatten vereinbarten Lebenshaltung bestehen während der ganzen Dauer der Ehe. Kann dieser Standard nicht aufrechterhalten werden, haben beide Ehegatten zumindest Anspruch auf gleiche Lebenshaltung (BGE 119 II 314 E. 4b/aa S. 318; seither bestätigt in: Urteil 5A_710/2009 vom 22. Februar 2010 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 136 III 257; 5A_778/2013 vom 1. April 2014 E. 5.1). 

Urteil 5A_20/2017 vom 29. November 2017; keine BGE-Publikation

Auch im Rahmen einer Ehescheidung ist bei der Festlegung des Kinderunterhalts – jedenfalls wenn kein nachehelicher Unterhalt zugesprochen wird – nicht zwingend eine…

Bundesgericht, Urteil 5A_155/2023 vom 12. Juli 2023

Art. 105 BGG. Eine Scheidungspartei kann nicht erst vor Bundesgericht vorbringen, die Ehe sei angesichts der Kürze des Zusammenlebens nach der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht…

Vereinheitlichung der familienrechtlichen Unterhaltsberechnungspraxis und die Anspruchsgrundlagen des Unterhalts­anspruchs

Das Bundesgericht hat mit seiner jüngsten Rechtsprechungsänderung in mehreren Leitentscheiden die Rechtsprechung zum familienrechtlichen Unterhalt erheblich modifiziert. Der vorliegende Beitrag nimmt das Urteil BGer 5A_850/2020 vom 4. Juli 2022 zum Anlass, um insbesondere die Vereinheitlichung der familienrechtlichen Unterhaltsberechnungspraxis und die Anspruchsgrundlagen des Unterhaltsanspruchs…

Urteil 5A_201/2016 vom 22. März 2017; keine BGE-Publikation

Die Regel, wonach einem Ehegatten, der während einer langjährigen Ehe keiner Erwerbstätigkeit nachging und im Zeitpunkt der Trennung das 45. Altersjahr erreicht hat, die Wiederaufnahme…

Urteil 5A_296/2014 vom 24. Juni 2015; BGE-Publikation

Dass in der Regel das Einkommen nach der Pensionierung geringer sein wird, weil die Altersvorsorge der ersten und der zweiten Säule bloss einen Teil des Erwerbseinkommens ersetzt,…

Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, ZV.2020.98-EZE2 vom 16. September 2020

Art. 315 Abs. 5 ZPO. Aufschiebende Wirkung der Berufung beim Ehegattenunterhalt. Die Vollstreckbarkeit von vorsorglichen Massnahmen und Eheschutzmassnahmen kann nur ausnahmsweise aufgeschoben werden,…