Suchergebnisse für Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung

Urteil 5A_1014/2019 vom 25.3.2020

Art. 43 Ziff. 1 SchKG, Art. 190 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG. Die Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung stellt eine Spezialregelung dar, die dem Konkursverbot für öffentlich-rechtliche Forderungen…

Le point sur le droit des poursuites et des faillites | Entwicklungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Dans la période de mai 2022 à avril 2023, il n’y a pas eu d’adaptations législatives significatives en matière de droit des poursuites et des faillites.

Obergericht Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurs­kommission, Entscheid KBE.2021.23 vom 28. September 2021

Art. 17, Art. 250 Abs. 1 SchKG. Die Abweisung der Forderungseingabe des Gläubigers durch das Konkursamt im Umfang des zur Vermeidung der Verfahrenseinstellung mangels Aktiven geleisteten…

Die Revisionsstelle im Verein

Der Autor klärt die Anwendbarkeit der Regelungen des Revisionsrechts auf wirtschaftlich bedeutsame Vereine und beleuchtet insbesondere den Gestaltungsspielraum bei Vereinen, die freiwillig eine Revision vornehmen. Zur Sprache kommt namentlich, ob das Einhalten von Standards zur Rechnungslegung eine ordentliche Revision nach sich zieht, ob an die Unabhängigkeit eines freiwillig eingesetzten…

Einwilligung in die Schädigung der Aktiengesellschaft

Der Autor analysiert, in welchen Konstellationen es sich rechtfertigt, den Grundsatz «volenti non fit iniuria“ in der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit von Gesellschaftsorganen zu durchbrechen. Er beleuchtet die Inkohärenzen, die sich daraus ergeben, dass der Erfolg der Einrede von der prozessualen Situation bei gleichem Sachverhalt und diesbezüglicher Schädigung der Gesellschaft abhängig ist…

Sanierung an der Schnittstelle zwischen neuem Aktienrecht und SchKG

Am 1. Januar 2023 trat die Aktienrechtsrevision 2020 in Kraft. In den neuen Art. 725–725c OR wurden Bestimmungen zum aktienrechtlichen Sanierungsrecht erlassen (sog. aussergerichtliche Sanierung). Teils handelt es sich um Neuerungen, teils um Altbekanntes und um Klarstellungen. Das Ziel des Gesetzgebers bestand auch darin, mit den revidierten Bestimmungen zusätzlich die Nachlassstundung des…

Mündlich oder schriftlich? – Die Justiziabilität des Anspruchs auf mündliche Verhandlung im Zivilprozess unter dem Einfluss der EMRK

Der Beitrag beleuchtet den Anspruch auf mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), seine Konkretisierung durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Auswirkungen auf das schweizerische Zivilprozessrecht. Dabei werden die verschiedenen Arten des Zivilprozesses untersucht, im Schwerpunkt das Summarverfahren und…

Übertragende Sanierung unter neuem Sanierungs­recht: Erste Erfahrungen mit «Prepacks»

Die Autoren analysieren die Auswirkungen der geänderten Bestimmungen zum neuen Sanierungsrecht, namentlich auf das Verfahren einer fortführenden oder übertragenden Sanierung. Im Zentrum des Beitrags steht die Sanierung mittels Prepacks, ein Verfahren, das vom Gesetzgeber nicht explizit vorgesehen ist, mit dem in der Praxis hingegen bereits erste Erfahrungen gesammelt worden sind. Dabei werden die…