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Suche nach Entscheiden und Gesetzesartikeln

Die Schnellsuche findet nicht nur Suchbegriffe über alle Inhalte hinweg, sondern erkennt auch wichtige Zitierungen (nicht veröffentlichte wie auch amtlich publizierte Entscheide des Bundesgerichts, Bundesverwaltungsgerichts und Bundesstrafgerichts sowie Gesetzesartikel aus der Systematischen Rechtssammlung des Bundes). Geben Sie im Suchfeld den gewünschten Entscheid oder Gesetzesartikel ein und klicken Sie auf die Lupe. Zum Beispiel erkennt die Suche un­ver­öffentlich­te Bundes­gerichts­entscheide (BGer 6B_115/2017) oder amt­lich publi­zierte Bundes­gerichts­entscheide (BGE 142 I 177) sowie Gesetzesartikel (Art. 716a OR) und liefert Ihnen eine präzise Trefferliste. 

Suche mit Operatoren

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" --> findet genau diesen Satzteil.
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht -ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Bundesgesetzes über Kartelle

7 Ergebnisse gefunden

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Leitartikel

Mit kartell­recht­lichen Mitteln faire Preise erzwingen?

Die Fair-Preis-Volksinitiative will den schweizerischen Nachfragern ermöglichen, Waren und Dienstleistungen im Ausland zu den dort praktizierten Konditionen zu erwerben. Der Autor geht der Frage nach, ob das Anliegen der Initiative rechtlich durchsetzbar ist. Nach der Vorstellung der Initianten sollen für die Durchsetzung dieser Beschaffungsfreiheit die Wettbewerbskommission und die Zivilgerichte…
Simon Hirsbrunner LL.M.
SJZ-RSJ 14/2017 | S. 329
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Entwicklungen

Entwicklungen im Kartellrecht | Le point sur le droit des cartels

Diese Berichterstattung schliesst an die der letzten Jahre an.1 Sie umfasst das Kalenderjahr 2021 und beschränkt sich auf den Bereich des Kartellrechts. Die Entwicklungen im Bereich des unlauteren Wettbewerbs werden in dieser Zeitschrift jeweils zusammen mit dem Immaterialgüterrecht dargestellt. Für das Preisüberwachungsrecht wird auf den kürzlich erschienenen Jahresbericht des Preisüberwachers…
Dr. iur. Reto Jacobs LL.M.
SJZ-RSJ 9/2022 | S. 445
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Leitartikel

Transaktionswertabhängige Belastung im Investitionsprüfgesetz als Form der pekuniären Verwaltungssanktion

Die pekuniäre Verwaltungssanktion erfreut sich als verwaltungsrechtliches Vollzugsinstrument aufsichtsrechtlicher Pflichten grosser legistischer Beliebtheit. Die Rechtsfolge bei einem Pflichtverstoss besteht in einer finanziellen «Belastung». Mit dem Vorentwurf des Investitionsprüfgesetzes wäre die pekuniäre Verwaltungssanktionsordnung um eine solche Belastung reicher. Dieser Beitrag geht auf die…
Manuel Kreis MLaw
SJZ-RSJ 9/2023 | S. 471
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Leitartikel

Relative Marktmacht – Bedeutung der revidierten schweizerischen Missbrauchs­aufsicht für die Digitalwirtschaft

Am 1. Januar 2022 ist der vom Parlament beschlossene indirekte Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise (Fair-Preis-Initiative)» in Kraft getreten. Damit einher gingen grundlegende Änderungen des schweizerischen Kartellgesetzes (KG). Der vorliegende Beitrag analysiert die mit Inkrafttreten des indirekten Gegenvorschlags erfolgende generelle Ausweitung der…
Prof. Dr. iur. Adrian Künzler
SJZ-RSJ 10/2022 | S. 479
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Leitartikel

Strategische Verantwortung oder verantwortungsvolle Strategie?

Das Stromversorgungsrecht ist ein mehrschichtiges, amorphes Sachgebiet. Je nach Betrachtungswinkel ändern sich seine Facetten kaleidoskopisch. Eine umfassende strategische Regulierung ist verfassungsrechtlich nicht vorgesehen. Dem Bund fallen spezifische Gesetzgebungsaufträge und eine Auffangverantwortung zu. Der einst grosse Gestaltungsspielraum der Kantone ist heute beschränkt. In ihrer Rolle…
Dr. iur. Reto Patrick Müller
SJZ-RSJ 22/2023 | S. 1095
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Leitartikel

Zum neuen Geodiskriminierungsverbot im UWG

Mit 1. Januar 2022 tritt in Gestalt von Art. 3a UWG ein neues Verbot der Geo­diskriminierung im Fernhandel in Kraft. Von Anfang an heftig umstritten und (nicht nur) in Bundesbern reichlich ungeliebt, stellt die lauterkeitsrechtliche Verankerung dieser Massnahme gegen die notorisch-problematischen «Schweiz-Zuschläge» einen durchaus überraschenden Grosserfolg für die Initianten der Fair-Preis…
Prof. Dr. iur. Leander D. Loacker M.Phil., Lara Blumer BLaw
SJZ-RSJ 22/2021 | S. 1055
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