Suchergebnisse für Anschlussberufung

Urteil 5A_793/2014 vom 18. Mai 2015; BGE-Publikation

Eine Partei, die selber Berufung erhoben hat, kann auf die Berufung der Gegenpartei mit einer Anschlussberufung reagieren. Es gibt keinen Grund, dieses Mittel derjenigen Partei…

Entwicklungen im Strafprozessrecht | Le point sur le droit de la procédure pénale

Dieser Bericht umfasst eine Auswahl der von Juni 2020 bis Ende Mai 2021 veröffentlichten Entscheide und in Kraft getretenen Erlasse sowie eine Auswahl der in diesem Zeitraum publizierten Fachliteratur.

Tötungsdelikt Rupperswil – auch eine Herausforderung in Sachen Kommunikation

Das öffentliche Interesse und die mediale Aufmerksamkeit im Strafverfahren um den Fall Rupperswil waren durchwegs immens und flachten auch im Gerichtsverfahren nicht ab. Die zuständigen Aargauer Gerichte – das Bezirksgericht Lenzburg sowie das kantonale Obergericht – waren daher gehalten, ein besonderes Augenmerk auf die Kommunikation bzw. die Medienarbeit zu richten. Die Autorin erläutert…

Im Dispositiv eröffnet – und nachträglich nur teilweise begründet?

Ein Teil der Lehre und der kantonalen Rechtsprechung schliesst nachträgliche Teilbegründungen von Dispositiventscheiden aus. Die vorgebrachten Argumente überzeugen nur «zum Teil». Nach hier vertretener Auffassung sind Teilbegründungen zulässig. Gewisse Voraussetzungen sind aber zu beachten.

Bundesgericht, Urteil 6B_1349/2020 vom 17. März 2021

Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 405 Abs. 2, Art. 406 Abs. 2 lit. a StPO. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen nicht gegeben, darf das Berufungsgericht keine schriftliche Verhandlung durchführen. Das…

Kantonsgericht Luzern, 2. Abteilung, Entscheid 3B 21 16 = LGVE 2022 II Nr. 3 vom 21. Februar 2022

Art. 221 Abs. 1 lit. b, Art. 222 Abs. 2 ZPO. Ein Eventualbegehren, das infolge Obsiegens im Hauptbegehren nicht beurteilt werden musste, kann in der Berufungsantwort erneut gestellt werden. Es muss…

Die Revision der ZPO vom 17. März 2023

Der vorliegende Beitrag stellt in knapper und prägnanter Form sämtliche rund 80 Ände­rungen der Zivilprozessordnung (ZPO) dar, welche vom Parlament am 17. März 2023 verabschiedet wurden und voraussichtlich am 1. Januar 2025 in Kraft treten werden. Zugleich wird zu ersten wichtigen Auslegungsfragen Stellung genommen. Der Beitrag ist ein must read für Anwälte und Anwältinnen, für Gerichtspersonen,…

Entwicklungen in Zivilprozess­recht und Schiedsgerichts­barkeit / Le point sur la procédure civile et l’arbitrage

Die Botschaft zur Revision der ZPO soll im Januar 2020 vom Bundesrat verabschiedet werden.

Solothurn, Obergericht Urteil vom 18. September 2012 (STBER.2012.51)

Art. 91 Abs. 2, 94 Abs. 1 und 110 Abs. 1 StPO. Fax-Eingaben sind auch nach Schweizerischer Strafprozessordnung nicht fristwahrend. Die irrtümliche Annahme, es genüge zur Fristeinhaltung…

Zürich, Obergericht, II. Zivilkammer (LB140010-O/U) 4. November 2016

Art. 93 Abs. 1 ZPO. Zusammenrechnen von Klage und Widerklage. Auch wenn sich Klage und Widerklage logisch ausschliessen, kann der wirtschaftliche Wert des Streites der Summe beider…