Familienrecht

Handlungsbedarf in Bezug auf das internationale Adoptionsrecht

Im Auftrag des Bundesrates wurden Adoptionen aus zehn Herkunftsländern untersucht. Auch wenn Bund und Kantone bereits viel getan haben, um die Praxis der internationalen Adoptionen transparenter und…

Le point sur le droit de la famille | Entwicklungen im Familienrecht

Lorsqu’une question de reconnaissance d’une décision ou d’acte juridique étranger se pose après le 1^er janvier 1989, dite question est soumise à la LDIP²¹, indépendamment de savoir si la…

Laufende Gesetzesprojekte des Bundes

Revision des Patentgesetzes: Die Motion (19.3228) «Für ein zeitgemässes Schweizer Patent», eingereicht von alt Ständerat Thomas Hefti, strebt eine so effiziente wie günstige Patentprüfung gemäss…

Studie über elterliche Partnerschaftsgewalt und Kinderschutz

Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG) und die Schweizerische Konferenz gegen Häusliche Gewalt (SKHG) stellen in einer Studie die Situation von Kindern dar, die von…

Obergericht Solothurn, Zivilkammer, Urteil ZKBER.2021.19 vom 24. Juni 2021

Art. 276 Abs. 1, Art. 282 Abs. 2, Art. 296 Abs. 3, Art. 317 Abs. 1 ZPO. Selbst wenn die Berufung gegen den Ehegattenunterhalt abgewiesen wird, kann die Offizialmaxime zur Folge haben, dass die von keiner Seite angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder neu beurteilt und erhöht werden.

Vereinheitlichung der familienrechtlichen Unterhaltsberechnungspraxis und die Anspruchsgrundlagen des Unterhalts­anspruchs

Das Bundesgericht hat mit seiner jüngsten Rechtsprechungsänderung in mehreren Leitentscheiden die Rechtsprechung zum familienrechtlichen Unterhalt erheblich modifiziert. Der vorliegende Beitrag nimmt das Urteil BGer 5A_850/2020 vom 4. Juli 2022 zum Anlass, um insbesondere die Vereinheitlichung der familienrechtlichen Unterhaltsberechnungspraxis und die Anspruchsgrundlagen des Unterhaltsanspruchs…

Le point sur le droit de la famille Entwicklungen im Familienrecht

Bien que, à l’image de l’art. 169 CC en matière de logement de famille, l’art. 40 LDFR³⁷ prévoie la nécessité du consentement du conjoint pour l’aliénation d’une en­treprise agricole exploitée en commun par des époux, la protection de l’entreprise agricole n’est pas prévue en droit des poursuites: en cas de poursuites en réalisation de gage, l’art. 153 al. 2 let. b LP³⁸ n…

Bundesgericht, Urteil 5A_773/2021 vom 22. November 2022

Art. 442 Abs. 5, Art. 444 ZGB. Entscheidet eine örtlich unzuständige Kindesschutzbehörde, wird der mit einem Rechtsmittel angefochtene Entscheid von Amtes wegen aufgehoben. Auf dieses Vorgehen kann einzig verzichtet werden, wenn die fehlende Zuständigkeit im Rechtsmittelverfahren nicht gerügt wird und aufgrund der Aktenlage in der Sache entschieden werden kann.

Ab 2024 hat die KESB erweiterte Auskunftspflichten

Der Bundesrat unterstützt Vereinheitlichung und Vereinfachung der Auskunftserteilung durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB), wie von der parlamentarischen Initiative «Publikation von…

Erwachsenenschutzrecht soll punktuell verbessert werden

Das seit 2013 geltende Erwachsenenschutzrecht soll verbessert werden. U.a. sollen nahestehende Personen besser in die Verfahren und Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB)…