Direkt zum Inhalt

Simon Hirsbrunner LL.M.

Alle Beiträge

Parallele Auslegung und Anwendung des Schweizer und des EU-Kartellrechts

Wenn man Struktur und Inhalt des Art. 7 KG (Missbrauchskon­trolle von marktbeherrschenden Unternehmen) mit seinem Gegenstück im EU-Recht, Art. 102 AEUV, vergleicht, sind die Parallelen unübersehbar. Das BGer folgert daraus, dass die Praxis der EU-Institutionen sowie die Literatur bei Auslegung und Anwendung von Art. 7 KG berücksichtigt werden können. Betrachtet man jedoch die schweizerische…

Mit kartell­recht­lichen Mitteln faire Preise erzwingen?

Die Fair-Preis-Volksinitiative will den schweizerischen Nachfragern ermöglichen, Waren und Dienstleistungen im Ausland zu den dort praktizierten Konditionen zu erwerben. Der Autor geht der Frage nach, ob das Anliegen der Initiative rechtlich durchsetzbar ist. Nach der Vorstellung der Initianten sollen für die Durchsetzung dieser Beschaffungsfreiheit die Wettbewerbskommission und die Zivilgerichte…