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Dr. George Daetwyler

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Schlichtungs­verhandlung bei handels­gerichtlichen Streitig­keiten

Dem Entscheidverfahren vor Gericht hat grundsätzlich ein Schlichtungsversuch bei einer Schlichtungsbehörde voraus­zugehen. Dieser entfällt bei Streitigkeiten, für die eine einzige kantonale Instanz – im Kanton Zürich hauptsächlich das Handelsgericht – zuständig ist. Dennoch finden solche Verfahren vor den Schlichtungsbehörden auch in handelsgerichtlichen Streitigkeiten statt. Denn obwohl die…
Dr. iur. George Daetwyler, lic. iur. Christian Stalder
SJZ-RSJ 4/2019 | S. 99
Literatur

Richterliche Unabhängigkeit und Leistungsbeurteilung

Die Thematik «Leistungsbeurteilung in der Justiz» ist vielgestaltig und äusserst komplex. Es öffnet sich hier ein Spannungsfeld von verschiedenen Anforderungen und Schranken. Vor allem wird in diesem Kontext als wichtige Schranke die verfassungsmässig garantierte richterliche Unabhängigkeit (Art. 30 Abs. 1, Art. 191c BV) hervorgehoben. Lienhard betont am Anfang seines Artikels, dass einer…