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Cyrill Schwegler

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Zug, Obergericht, I. Zivilabteilung, Präsidialverfügung 5.4.2018

Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 117 ZPO. Ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege kann für eine juristische Person ausnahmsweise dann bestehen, wenn ihr einziges Aktivum im Streit liegt und neben ihr auch die wirtschaftlich Beteiligten mittellos sind. Zusätzlich muss ein öffentliches und allgemeines Interesse an der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zur Weiterexistenz der juristischen Person…

Zug, Obergericht, II. Beschwerdeabteilung 7. November 2017

Art. 106 ff. ZPO; Art. 85 SchKG. Der Betriebene, der beweist, dass er die Schuld samt Zinsen und Kosten getilgt hat, kann gemäss Art. 85 SchKG beim Gericht des Betreibungsortes jederzeit Klage auf Aufhebung der Betreibung einreichen. Obsiegt der Betriebene in diesem Verfahren, sind die Prozesskosten dem unterlegenen Betreibenden aufzuerlegen, wenn dieser vom Betriebenen vor Einreichung der Klage…